Größter Schuldenberg der Bundesrepublik
Im Krisenjahr 2009 ist der Schuldenstand von Bund, Ländern und Gemeinden auf die Rekordhöhe von 1,69 Billionen Euro geklettert. Der Anstieg um 7,1 Prozent oder 112,7 Milliarden Euro im vergangenen Jahr ist laut Statistischen Bundesamt der zweitgrößte Schuldenzuwachs in der Geschichte der Bundesrepublik.
Die 1692 Milliarden oder 1,69 Billionen Euro sind nach Angaben eines Sprechers des Statistischen Bundesamts der bisher höchste Schuldenstand seit Bestehen der Bundesrepublik. Eine größere absolute Steigerung als die im vergangenen Jahr hinzugekommenen gut 112 Milliarden wurde bisher nur im Jahr 1995 registriert. Damals betrug der Schuldenzuwachs sogar 170,7 Milliarden Euro, aber nur weil die Schulden von Sonderrechnungen, die im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung entstanden sind, statistisch einbezogen wurden. Dazu gehörten seinerzeit auch die der Treuhandanstalt.
Von den Verbindlichkeiten über insgesamt 1692,2 Milliarden Euro wurde der Löwenanteil von 1633,1 Milliarden zur Deckung des Defizits zwischen Einnahmen und Ausgaben in den öffentlichen Haushalten eingeplant. Hinzu kommen weitere 59,1 Milliarden für kurzfristige Kassenkredite. Diese sind nach dem Gesetz eigentlich nur zur Überbrückung einer vorübergehenden Kassenanspannung zulässig. In vielen hochverschuldeten Kommunen werden sie inzwischen aber auch zur Deckung laufender Kosten mitverwendet.
Krisen-Verschuldung wird 20 Jahre dauern
Nach einem Bericht der Europäischen Zentralbank (EZB) werden die in der Krise angehäuften Schulden vielen Euro-Ländern noch lange Jahre kaum Luft zum Atmen lassen. Selbst unter günstigen Annahmen könne es noch 20 Jahre dauern, bis die Schuldenquote wieder auf ein mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt vereinbares Niveau gefallen ist, rechnet die EZB in ihrem Monatsbericht vor. Um den Schuldenberg schneller abzutragen, müssten viele Staaten ihre Konsolidierungsanstrengungen deshalb kräftig erhöhen, heißt es in dem Bericht. Die Kosten der Krise haben die Verschuldung in den Euro-Ländern im Schnitt auf knapp 85 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die Höhe getrieben. Vor der Krise lag die Quote bei 70 Prozent. Die EU-Regeln sehen eine Staatsschuld von maximal 60 Prozent des BIP vor.